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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Leine Apotheke und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mündliche Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers bedürfen der Schriftform. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

Angebot ist die Bestellung des Kunden, welches wir durch das Absenden der Ware oder Rechnungserteilung annehmen.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

Die Lieferung erfolgt nach Wunsch des Bestellers ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift und an die vom Besteller angegebene Lieferperson durch einen von der Leine Apotheke beauftragten Kurierdienst. Die Leine Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten. Das gleiche gilt für eine eventuell notwendige Zweitzustellung, die für den Besteller ebenfalls kostenfrei ist. Die Leine Apotheke behält sich vor, abweichend von der Bestellung nur haushaltsübliche Mengen zu liefern. Es ist ausdrücklich untersagt mit den bei uns bestellten Arzneimitteln gewerblichen Handel zu treiben.Der Versand der bestellten Ware innerhalb Deutschlands ist ab einem Bestellwert von 50,00 EUR versandkostenfrei. Bei einem Warenwert unterhalb von 50,00 EUR berechnet die Leine Apotheke Versandkosten in Höhe von 4,95 EUR. Bestellungen die mindestens ein Rezept enthalten, sind versandkostenfrei.Sollte es der Leine Apotheke nicht möglich sein, die bestellte Ware innerhalb der in § 11 a)Absatz 3 a) Apothekengesetz (ApoG) genannten Frist an die vom Besteller angegebene Lieferperson und Lieferanschrift abzusenden, wird die Leine Apotheke den Besteller unverzüglich davon in Kenntnis setzen und den nächstmöglichen Liefertermin mitteilen. Ansonsten bedürfen verbindliche Liefertermine zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Leine Apotheke.

§ 4 Bestellung und Preise

Für die Lieferung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigen wir ein gültiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach Eingang des Rezeptes und nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes geliefert werden.Aus rechtlichen Gründen erfolgt kein Versand von Medikamenten die der BTM-Verordnung unterliegen. Aus gesetzlichen Gründen liefern wir keine apotheken- und keine rezeptpflichtigen Tierarzneimittel, auch keine Humanarzneimittel, die auf tierärztlichem Rezept verordnet sind. Bei Produktbildern sind Irrtümer vorbehalten. Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Das Eingangsdatum der Bestellung ist preisbindend.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1) Bei einer Online-Bestellung wird der Preis unter Berücksichtigung der Angaben des Kunden automatisch ermittelt und ist dem Bestellformular bzw. der Bestelleingangsbestätigung zu entnehmen. Bei einer telefonischen Bestellung wird dem Kunden der Endpreis mitgeteilt. Bestellt der Kunde mittels Bestellschein, hat er die Möglichkeit die Preise unter Zuhilfenahme des Bestellangebots im Online-Shop unter www.LeineApotheke.de zu ermitteln. Er erhält, wenn er bei telefonischer oder schriftlicher Bestellung die Zahlungsoption Vorkasse wählt, eine Rechnung, aus der sich der Endpreis ergibt.

(2) Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise mittels Lastschrifteinzug, Vorkasse .  Die Leine Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Hierüber informiert die Leine Apotheke den Kunden unverzüglich. Der Kunde erhält bei Zahlung per Vorkasse die benötigten Daten unverzüglich nach der Bestellung. Bei telefonischer Bestellung, Bestellung per Telefax erhält der Kunde eine Rechnung mit Rechnungsnummer.

(3) Zahlungen gegen Vorkasse sind unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto vorzunehmen:
Leine Apotheke
Konto IBAN DE45 3006 0601 0102 7716 24
BIC BIC DAAEDEDDXXX
Apotheker und Ärztebank Düsseldorf

(4) Die geschuldeten Beträge (Vorkasse ausgenommen) sind mit Erhalt der Ware fällig. Ist nach Ablauf von 7 Tagen nach Erhalt der Ware kein Zahlungseingang zu verzeichnen oder schlägt ein Lastschrifteinzug fehl, kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Während des Verzugs ist die Geldschuld mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten werden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 6 Aufrechnung

Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Leine Apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

§ 7 Gewährleistung / Haftungsbeschränkung

Wird vom Besteller einen Mangel angezeigt, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge beheben wir die Mängel nach Wahl des Bestellers im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Die Leine Apotheke ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Besteller fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten. Es bedarf keiner Nachfristsetzung, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und / oder außervertraglichen Pflicht, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und / oder Produzentenhaftung, haften wir bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung - mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit - ist auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Falle aber auf die Höhe der geschuldeten Vergütung beschränkt.Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für eine Haftung aus einer Garantie (z. B. für die Beschaffenheit einer Sache im Sinne von §§ 443, 444 BGB), aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigem Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und / oder der Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.Die Leine Apotheke übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.Haftungsansprüche gegen die Leine Apotheke, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Leine Apotheke kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Leine Apotheke behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§ 8 Datenschutz

Sehr geehrte Kundinnen und sehr geehrte Kunden,
Ihre personenbezogenen Daten und Ihre Gesundheitsdaten sind uns wichtig und werden von uns vertraulich behandelt.
Ihre Daten helfen uns, Ihnen bei Fragen zur Seite zu stehen und eventuelle Wechsel- und Nebenwirkungen Ihrer Medikation zu erkennen. Außerdem werden Ihre Daten benötigt, um Ihre ärztlichen Verordnungen zu bearbeiten und Sie mit den benötigten Medikamenten zu versorgen.
Wir verarbeiten Ihre Daten nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und ggf. schriftlichen Einwilligung, sowie aufgrund der aktuellen Rechtsvorschriften. Unsere Datensicherung entspricht den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Bei Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Ihr Team der Leine Apotheke


Name und Anschrift des Verantwortlichen Anschrift des Datenschutzbeauftragten der Leine Apotheke
     
Jakob Herzog e. Kfm.   Marktplatz 11
Marktplatz 11   30880 Laatzen
30880 Laatzen    
Telefon: 0511 826282   Telefon: 0178 188 26 05
E-Mail: laatzen@leineapotheke.de   E-Mail: koernerkonzept@online.de


Verarbeitungsprozesse
1. Rezeptabrechnung mit der GKV oder anderen Kostenträgern
Wenn Sie bei uns ein Rezept zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) oder eines anderen Kostenträgers einlösen, erheben und verarbeiten wir die personenbezogenen Daten und Gesundheitsdaten von Ihrem Rezept. Wir übermitteln die Daten an ein von uns beauftragtes Rechenzentrum, welches die Daten an die jeweilige gesetzliche Krankenkasse oder einen anderen Kostenträger zum Zwecke der Rezeptabrechnung weitergibt.

2. Kundenregistrierung (Kundenkarte)
Wir bieten Ihnen auf freiwilliger Basis eine Kundenregistrierung an, bei der Ihre personenbezogenen Daten und Ihre Gesundheitsdaten über die von Ihnen bei uns gekauften Arzneimittel und apothekenüblichen Waren gespeichert werden. Die Einwilligung zur Nutzung Ihrer Daten im Rahmen unserer Kundenregistrierung können Sie jederzeit widerrufen. Ihre Daten werden nach der jeweils vorgeschriebenen Frist gelöscht.

3. Dokumentationspflichten
Im Rahmen unserer pharmazeutischen Tätigkeit obliegen uns gesetzliche Dokumentationspflichten, wodurch wir personenbezogene Daten und Gesundheitsdaten von Ihrem Rezept verarbeiten und speichern. Auf diese Daten haben unsere Mitarbeiter und im Falle von Kontrollen die jeweilige Aufsichtsbehörde Zugriff.

4. Datenübermittlung oder Zugriff Dritter
Wir sind auf IT- Dienstleister zur Bereitstellung und Wartung unserer Hard- und Software angewiesen. Apotheken werden regelmäßig durch Aufsichtsbehörden kontrolliert. Sowohl externe Dienstleister als auch Aufsichtsbehörden haben Zugriff auf personenbezogene Daten und Gesundheitsdaten. Beide sind zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.

Ihre Rechte als Kunden
1. Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)
2. Recht auf Berichtigung und ggf. Vervollständigung (Art. 16 DS-GVO)
3. Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO)
Im Falle gesetzlicher Dokumentations- oder Aufbewahrungsfristen besteht kein Recht auf Löschung bis zum Ende der gesetzlichen Fristen.
4. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)
5. Recht auf Unterrichtung
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
7. Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO)
8. Recht auf Beschwerde bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Art. 77 DS-GVO)

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Barbara Thiel,
Prinzenstraße 5,
30159 Hannover
Telefon: 0511 120 45 00
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

Stand: 25.05.2018

§ 9 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Laatzen.Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 10 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung.

§ 11 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung
Für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, gilt ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das ApoSalis wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leine Apotheke Jakob Herzog e.K., Marktplatz 11, D-30880 Laatzen, Telefon: (0511) 826282, Fax: (0511) 826768, E-Mail: Service@LeineApotheke.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das vorgenannte Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Verträge zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z.B. mit Versiegelung versehene Medikamente, Zahnbürsten, etc.).
REZEPTBESTELLUNG
Rezepte bitte an
folgende Adresse
senden:

Leine-Apotheke
Marktplatz 11
30880 Laatzen
ALTERNATIV BESTELLEN
Tel. 0511 - 826282
Fax 0511 - 826768

E-Mail
service@LeineApotheke.de
VERSANDKOSTEN
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wir 4,95 € Versandkosten.
** Üblicher Apothekenverkaufspreis berechnet nach der Arzneimittelpreisverordnung.

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage
und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.

Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer
und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
www.LeineApotheke.de Marktplatz 11 30880 Laatzen Tel. 0511 826282 Fax 0511 826768
Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.